Bürgerbeteiligung -falsch gemacht-

Der Gemeinderat Haßloch beschäftigt sich zurzeit mit der Zukunft des Badeparks. 1990 gebaut, gibt es zwischenzeitlich erheblichen Investitionsbedarf. Schwachpunkt ist auch das gemeinsame Fun Schwimmbecken, das von September bis Mai gemeinsam von Schwimmern, Ballspielern und Nutzern der Rutsche in Anspruch genommen.

Im Sommer steht im Außenbereich ein eigenes 25m Schwimmbecken zur Verfügung.
Auch der Sauna Bereich erfüllt nicht die Mindestanforderungen an Wellness Bereiche. Drei Saunen sind da viel zu wenig. Hier gibt es genügend professionelle Alternativen in der Umgebung (Bad Dürkheim, Landau,Kaiserslautern,Mannheim).

Diese Probleme führen zu einem strukturellen Defizit von ca. 1,3 Mio € pro Jahr. Rechtlich gehört der Badepark zu den Gemeindewerken Haßloch. Durch den Badepark Verlust wird zwischenzeitlich der Gewinn der Gemeindewerke „aufgefressen“.
In diesem Jahr müssen erstmals aus dem Gemeindehaushalt Mittel zur Verlustabdeckung an die Gemeindewerke überwiesen werden. Das sind freie Mittel im Haushalt, die damit nicht für freiwillige Leistungen (Musikschule, Bücherei etc.) zur Verfügung stehen.

Plopsa -Betreiber des Holiday Parks- hat im letzten Jahr angeboten, auf dem Holiday Park ein Schwimmbad zu bauen. Voraussetzung wäre eine finanzielle Unterstützung der Gemeinde in Höhe von 900.000 € pro Jahr für 25 Jahre, damit wird die Investition in das Bad zinslos refinanziert.Die Haßlocher Bürgerinnen und Bürger könnten dann dieses Bad vergünstigt nutzen.
Das Plopsa Bad wird übrigens auch ohne finanzielle Beteiligung der Gemeinde gebaut, allerdings werden dann Wünsche der Gemeinde nicht berücksichtigt.(Schwimmbecken). Hier würde es dann -nachvollziehbar- keine Vergünstigungen für Haßlocherinnen und Haßlocher geben.

Der Gemeinderat hat nun beschlossen, eine Bürgerbefragung durchzuführen.
Zu meinem großen Bedauern KEINE Bürgerbeteiligung.
Es wurde eine Arbeitsgruppe aus dem Hauptausschuss des Gemeinderates gebildet.
Diese Arbeitsgruppe hat jetzt 5 Fragen formuliert, die die Bürgerinnen und Bürger Ende Juni beantworten sollen.
Bei der Diskussion im Gemeinderat wurde bei kritischen Rückfragen oft mit „haben wir in der Arbeitsgruppe lange diskutiert“ geantwortet. Wenn der Gemeinderat noch nicht einmal den Diskussionsverlauf nachvollziehen kann, wie soll das der Bürger können?
Richtig wäre die Einrichtung eines runden Tisches mit den Bürgern gewesen, damit wäre eine aktive Bürgerbeteiligung ab Beginn gewährleistet. Wie man so etwas richtigmacht, zeigt die Diskussion um das Salinarium der Stadt Bad Dürkheim. Da gibt es eine sehr informative Projekt Homepage im Internet.
Bei uns gibt es jetzt diese 5 Fragen, die in 2 Bürgerveranstaltungen vorgestellt werden. Eine Veränderung oder eine kritische Auseinandersetzung ist hier nicht mehr vorgesehen.

Folgende 5 Fragen werden gestellt:
– Soll der Badepark saniert werden?
– Soll der Badepark attraktiviert werden?
– Soll der Badepark als Sommerbad betrieben werden?
– Soll der Badepark geschlossen werden?
– Soll das Angebot von Plopsa angenommen werden?

Das verwirrt doch sehr.

Ich bin zum Beispiel für den Betrieb des Badeparks auch im Winter, da nur so das Schwimmangebot für Schulen aufrechterhalten werden kann.

Was muss ich jetzt ankreuzen????

Es ist auch nicht geregelt, was mit dem Votum passieren soll. Was passiert, wenn kein Vorschlag mehr als 30 % bekommt, was passiert, wenn Plopsa und ein anderer Vorschlag gleich auf sind. (obwohl die Vorschläge sich ausschließen)

Genau diese Fragen hätte man VORHER mit den Bürgern gemeinsam entwickeln MÜSSEN.

Auf der Homepage der Gemeinde Haßloch findet man übrigens zur aktuellen Diskussion keinen einzigen Beitrag 🙁
Eine sehr informative Pressemitteilung des Badepark Fördervereins findet man hier.

Man hätte mit diesem Projekt eine wunderbare Bürgerbeteiligung durchführen können. Das ist eine Entscheidung, die den Haushalt ggf. über 25 Jahren binden wird.
Außerdem ändert sich die Welt gerade dramatisch. Transparenz der Verwaltung, aktuelle Bürgerbeteiligung wird gefordert und ist auch notwendig. Auch im Großdorf …

Leider wieder eine Chance, die Haßloch vertan hat …

Bürgerbeteiligung tut übrigens nicht weh, sondern ist eine aktive Maßnahme gegen den allgemeinen Politikverdruss.

OMD in Frankfurt

IMG_2255Konzert OMD Frankfurt Alte Oper .
Schwerpunkt waren die Alben „Dazzle Ship“ und „Architecture & Morality“ , bei den passenden Konzerten war ich 1982 und 1983 im Rosengarten Mannheim.
Schönes Deja vu.
Die fast ausverkaufte Alte Oper zeigt wie populär diese Musik immer noch ist.
Es gab auch eine Würdigung der deutschen Musik, neben Kraftwerk wurden noch explizit NEU erwähnt.

Playlist:
Dazzle Ships
Dazzle Ships, Parts II, III & VII
Radio Prague
ABC Auto-Industry
International
Silent Running
This Is Helena
Genetic Engineering
Telegraph
Radio Waves
Time Zones
Of All the Things We’ve Made

4-Neu
Julia’s Song
Almost
Messages

Architecture & Morality
Architecture & Morality
Sealand
The New Stone Age
Georgia
She’s Leaving
Souvenir
Joan of Arc
Joan of Arc (Maid of Orleans)
The Beginning and the End

Electricity
Enola Gay

Encore:
Sailing on the Seven Seas
Locomotion
The Romance of the Telescope

WLAN endlich frei

Endlich ein richtig freies WLAN. Wurde auch Zeit.Danke an die Freifunker, die haben gezeigt das und wie das geht.

Ausstellung Lee Miller in Berlin

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Sehr spannende Foto Ausstellung in Berlin – Gropius Bau mit Bildern von Lee Miller.
Ihr gesamtes Werk wird vorgestellt. Der Beginn als Geliebte von Man Ray, bis zur Kriegsfotografin wird die Breite dargestellt.
Lee Miller hat einen sehr guten Blick für Licht.
Anschauen !!!

US Wahlkampf -jetzt bin ich auch mit dabei

1C702CC5-3AC4-418F-946A-D4B17C8FA258… natürlich im Wahlkampf Team von Frank & Claire Underwood. Wahrscheinlich die viel bessere Alternative zu Clinton/Trump.
In der Realität ist House of Cards noch zahm im Vergleich zu der Realität.
Schräges Land … Als Europäer kaum zu verstehen.

Iggy Pop in Berlin

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Iggy Pop auf „Post Pop Depression“ Tour im Tempodrom berlin. Mit einer Top Band Josh Homme, Matt Helders, Dean Fertita, Troy van Leuwwen und Matt Sweeney. Alles Super Musiker (Queens of the Stone Age,Arctic Monkeys).
Iggy hat nur Titel der aktuellen „Post Pop Depression“ und der beiden Berliner Platten „The Idiot“ und „Lust for life“ gespielt.


Über 2 Stunden im tobenden Tempodrom und Iggy ist mit 69 noch fit. Stage Diving, ein Bad in der Menge, all das hat Iggy voll drauf.
Hoffentlich war das nicht sein letzter Auftritt in Berlin.
Und ja Iggy, Du hast jetzt endlich „Success“.

Playliste:
Lust for Life
Sister Midnight
American Valhalla
Sixteen
In the Lobby
Some Weird Sin
Funtime
Tonight
Sunday
German Days
Mass Production
Nightclubbing
Gardenia
The Passenger
China Girl

Zugaben
Break Into Your Heart
Fall in Love With Me
Repo Man
Baby
Chocolate Drops
Paraguay
Success

Facebook Weltherrschaft 

Nach der re:publica bleibt ein Gefühl der Hilflosigkeit gegen die Großmächte Facebook,Google, Apple und Microsoft.
Im letzten Vortrag hat das Mark Surman von der Mozilla Foundation auf den Punkt gebracht: Wir müssen die Alternativen wie Firefox und OpenOffice unterstützen.
Wir benötigen Alternativen,es darf nicht sein, dass wir das Internet nur im Facebook Filter wahrnehmen.

Ein Bedarf zur Diskussion in der Netzgemeinde besteht wohl weniger.

Ich muss mir da allerdings an die eigene Nase fassen, werde jetzt Firefox wieder zu meinem Default Browser machen.

Mark Zuckerberg Bild aus „The Economist“ 

Re:publica goes vegan


Vegan ist in Berlin das Thema: Die Frage ist beim Essen nur noch Vegan oder Vegetarisch. Und ein veganes Kleid kann man sich auch drucken lassen, bin allerdings gespannt, ob man das auch anziehen kann. Passend zum Sommer ist es ja auch ganz schön luftig 😉